Musk gegen Brasilien
Am vergangenen Freitag erfolgte, nach monatelangem Konflikt, die Sperrung von X in Brasilien. Nach mehreren Aufforderungen der brasilianischen Regierung rechtextreme und wahlaberkennenden Konten auf der Skandalanfälligen Plattform zu schließen und Elon Musks erste Entgegnung, sich der Meinungsfreiheit zu verschreiben, ist die Entscheidung endlich gefallen.
Viel Hatespeech und Falschinformationen fanden sich auf Sozialen Medien wieder, nach dem Putschversuch des vergangenen Jahrs. De Moraes hatte mit einem Großteil der Sozialen Medien Plattformen über die Deaktivierung von extremistischen Konten gesprochen. Eine Einigung wurde in allen Fällen getroffen, mit der erwarteten Ausnahme von X. So erfolgte eine Monatelanger Rechts Konflikt. Im letzten Monat spitzte sich der Konflikt zwischen der brasilianischen Regierung und Musk zu. Die Anforderungen wurden von Musk zum wiederholten Male mit der Begründung der Meinungsfreiheit zurückgewiesen. Musk schloss nach kurzer Zeit die Vertretungszentrale von X in Brasilien. Es wurde eine letzte Frist gestellt, die Musk auch wieder auslaufen ließ. Die Justiz Brasiliens griff durch und sperrte X endlich in ganz Brasilien. Musk klagte De Moraes als Diktator und als Sperrer der Meinungsfreiheit an. VPNs wurden vorerst mit einer Geldstrafe von 8000 Euro pro Tag belegt, nach viel Kritik an dieser Entscheidung wurde diese zurückgenommen.
Wie sich die Lage nun entwickelt steht noch nicht fest, da die unterschiedlichen Seiten des politischen Spektrums zwiegespalten sind und erstmal keine Einigung bevorsteht.
Tamino, Merle
Quellen:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/onlinedienst-x-sperrung-brasilien-100.html
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/brasilien-sperrung-x-onlinedienst-musk-102.html
Bildquelle:
https://pixabay.com/de/vectors/elon-moschus-silhouette-maske-7450672/ Maiconfzei
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